Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der MindLike UG (haftungsbeschränkt), Kurhessenstr. 3b, 63075 Offenbach am Main, Deutschland (nachfolgend „MindLike“), und ihren Kundinnen und Kunden über die Nutzung der Software- und Beratungsleistungen rund um den WhatsApp AI Sales Agent „alkaio“ sowie ergänzende Services.
2. Vertragsgegenstand
MindLike stellt mit „alkaio“ eine KI-gestützte Lösung zur Automatisierung von Vertriebs- und Kommunikationsprozessen zur Verfügung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung oder dem individuellen Vertrag.
3. Vertragsschluss
Verträge kommen durch Annahme eines Angebots von MindLike durch den Kunden zustande. Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Eine Annahme kann schriftlich, per E-Mail oder durch Nutzung der Leistungen erfolgen.
4. Leistungen von MindLike
MindLike erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik. Verfügbarkeiten, Reaktionszeiten und Service-Level werden – sofern vereinbart – in gesonderten Servicebeschreibungen geregelt. MindLike ist berechtigt, Leistungen durch Subunternehmer erbringen zu lassen, bleibt jedoch gegenüber dem Kunden verantwortlich.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt MindLike alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Inhalte zur Verfügung und gewährleistet, dass überlassene Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde ist für die datenschutzkonforme Nutzung der Leistungen sowie für die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben in seinem Verantwortungsbereich selbst verantwortlich.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot oder Vertrag. Alle Preisangaben verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart, binnen 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.
7. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Sofern nicht anders geregelt, verlängern sich Dauerschuldverhältnisse automatisch um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit, wenn sie nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Laufzeitende schriftlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Gewährleistung und Support
MindLike gewährleistet, dass die Leistungen die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen. Bei Mängeln wird MindLike diese innerhalb angemessener Frist nachbessern. Weitergehende Supportleistungen richten sich nach gesonderten Vereinbarungen oder Service-Level-Agreements.
9. Haftung
MindLike haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet MindLike nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
10. Vertraulichkeit und Datenschutz
Die Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheimzuhalten. MindLike verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den anwendbaren Datenschutzgesetzen. Weitere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
11. Änderungen der AGB
MindLike ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen werden Kunden in Textform informiert. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen. Hierauf wird MindLike den Kunden in der Mitteilung gesondert hinweisen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.